AGB – Inclusify Suite Produkte

  1. Allgemeines
    1. Der von der Inclusify AG („IncAG“) angebotene Service („Service“) ist ein Cloud basierter Instant-App-Creator, der es dem Nutzer ermöglicht, aus Text, Bild oder Videomaterial und bestimmten anderen Inhalten („Nutzer-Inhalte“) eigene Apps für Endgeräte zu erstellen. Diese Apps kann der Nutzer mit Dritten teilen (z.B. im Team, mit Kunden oder mit Partnern) und während der Laufzeit dieser Vereinbarung nutzen. Der Service kann über die Webseite www.inclusify.de der IncAG als Web-Applikation und entsprechende mobile Applikationen genutzt werden. Sämtliche Daten werden in der Cloud von Microsoft in Europa verarbeitet und gespeichert und können von unterschiedlichen Endgeräten abgerufen werden. Die Funktionalitäten des Service sind unter https://suite.inclusify.de beschrieben.
    2. Für die Nutzung des Service hat IncAG verschiedene Services definiert, die im Preismodell https://suite.inclusify.de näher beschrieben sind: Dabei kann der Nutzer zwischen verschiedenen Services wählen, für die jeweils unterschiedliche Vergütungen fällig werden. Je nach ausgewähltem Service hat der Nutzer die Möglichkeit, die mit Hilfe die Services erstellten Apps mit weiteren Funktionalitäten zu nutzen.
  2. Anwendungsbereich
    1. Die Nutzung des Service ist ausschließlich nach diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen („Vereinbarung“) zulässig. Durch Aufnahme der Nutzung des Service akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Vereinbarung in ihrer jeweiligen Fassung. Die Bedingungen dieser Vereinbarung gelten für sämtliche Upgrades, Updates, Änderungen und Aktualisierungen des Service („Updates“) sowie für alle durch die Nutzung des Service verfügbaren Dienste und Informationen, sofern für diese keine gesonderten Regelungen getroffen werden. Für die Beziehung zwischen IncAG und dem Nutzer gilt ausschließlich dieser Vereinbarung; entgegenstehende oder von dieser Vereinbarung abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht, auch wenn IncAG ihnen nicht gesondert widersprochen hat.
    2. IncAG kann diese Vereinbarung jederzeit ändern. Die geänderte Vereinbarung teilt IncAG dem Nutzer unter Hervorhebung der Änderungen mit einer angemessenen Widerspruchsfrist mit. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist und nutzt den Service nach diesem Zeitpunkt weiter, gilt dies als Anerkennung der geänderten Vereinbarung. Auf diese Folge wird IncAG den Nutzer zusammen mit der Mitteilung der geänderten Vereinbarung hinweisen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs durch den Nutzer gegen die geänderte Vereinbarung kann IncAG dem Nutzer die Nutzung des Service kündigen.
    3. Wird der Service durch Unternehmen oder andere juristische Personen genutzt, wird das jeweilige Unternehmen oder die juristische Person durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
    4. Diese Vereinbarung zwischen dem Nutzer und IncAG kommt mit der Installation einer entsprechenden App, der ersten Nutzung des Service oder spätestens mit Abschluss der Registrierung für den Service zustande.
    5. Ein Anspruch auf Abschluss der Vereinbarung oder die Nutzung des Service besteht nicht. IncAG kann eine Registrierungsanfrage jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die vertraglichen Leistungspflichten von IncAG bei vereinbarter kostenpflichtiger Nutzung bleiben unberührt.
  3. Registrierung, Passwort
    1. Die Nutzung des Service ist nur nach vorheriger Registrierung möglich. Hierbei muss der Nutzer bestimmte Informationen (Kontaktdaten, Unternehmensname usw.) zur Verfügung stellen („Registrierungsdaten“) und ein Passwort festlegen. Damit wird für den Nutzer ein Benutzerkonto angelegt.
    2. Der Nutzer ist verpflichtet, richtige, aktuelle und vollständige Registrierungsdaten anzugeben und die Registrierungsdaten stets aktuell und vollständig zu halten.
    3. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort jederzeit geheim zu halten und sicher zu verwahren und alle anderen angemessenen Maßnahmen in seinem Verantwortungsbereich zu treffen, um einen unbefugten Zugriff auf sein Benutzerkonto zu verhindern.
    4. Unter Verwendung der Registrierungsdaten erteilte Weisungen werden dem Nutzer zugrechnet. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung seiner Registrierungsdaten vorgenommen werden.
    5. Der Nutzer hat IncAG sofort zu benachrichtigen, wenn ihm eine unbefugte Nutzung seiner Registrierungsdaten bekannt wird oder er eine solche vermutet.
  4. Beauftragung kostenpflichtiger Leistungen
    1. Die Nutzung der Inclusify Suite Demo Produkte sind nicht vergütungspflichtig. Eine weitergehende Nutzung des Service ist kostenpflichtig. Die kostenlosen Inclusify Suite Demo Produkte sowie die in den einzelnen Services enthaltenen Funktionalitäten und Rechte sind im Preismodell https://suite.inclusify.de beschrieben. Will der Nutzer über die Inclusify Suite Demo Produkte hinausgehende Funktionalitäten des Service nutzen, muss er den Service bei IncAG beauftragen.
    2. Als registrierter Nutzer kann der Nutzer, über die von IncAG bereitgestellte elektronische Bestellfunktion den gewünschten Service beauftragen. Der Bestellvorgang läuft in drei Schritten ab: Im ersten Schritt werden die vom Nutzer gewünschte Services und die Vertragslaufzeit ausgewählt. Im zweiten Schritt werden die Daten des Nutzers bestätigt. und der Nutzer kann nach abschließender Prüfung den Auftrag durch Betätigen des Bestell-Buttons verbindlich an IncAG absenden. Damit gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Nutzer erhält dann eine E-Mail-Bestätigung über den Eingang und die Annahme des Auftrags. Mit Zugang der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.
    3. Eine Beauftragung kann auch durch schriftliche Übermittlung eines Auftrags mit den notwendigen Angaben und Übermittlung einer entsprechenden schriftlichen Auftragsbestätigung von IncAG an den Nutzer erfolgen.
  5. Lizenz
    1. IncAG räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit dieser Vereinbarung befristetes Recht ein, den Service zu den Zwecken zu nutzen, für die er von IncAG nach dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellt wird. Der Umfang der Nutzung ist auf den im Preismodell von IncAG beschriebenen Rahmen beschränkt.
    2. Der Nutzer darf den Service und die für seine Erbringung eingesetzten Komponenten insbesondere nicht (i) kopieren, ist; (ii) verändern, anpassen oder abgeleitete Werke davon erstellen; (iii) veröffentlichen, offenlegen, verkaufen, vermieten, verpachten, verleihen, verteilen, online zugänglich machen, unterlizenzieren, oder einer dritten Partei zur Verfügung stellen, ohne dass IncAG dem zugestimmt hat. Eine Nutzung des Source Codes ist in der Lizenz nicht enthalten. Der Nutzer darf Komponenten des Service nicht dekompilieren, disassemblieren oder zurückentwickeln (Reverse Engineering), soweit sich aus zwingendem Gesetzesrecht oder dieser Vereinbarung nichts anderes ergibt.
    3. Einzelne Teile des Service bzw. der für ihn eingesetzten Komponenten können Open Source Lizenzen unterliegen, die dann den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 5 vorgehen. In diesen Fällen wird IncAG dem Nutzer auf Anfrage den Objektcode oder den Quellcode zur Verfügung stellen, soweit eine Bereitstellung des Objektcodes oder des Quellcodes in den Nutzungsbedingungen der betreffenden Open Source Lizenz vorgesehen ist. Soweit dies für die rechtmäßige Nutzung des Service erforderlich ist, werden die jeweils geltenden Open Source Lizenzbedingungen hier https://suite.inclusify.de aufgeführt. Mit Nutzung des Service erkennt der Nutzer diese Open Source Lizenzbedingungen an.
  6. Vergütung
    1. Die Nutzung der Inclusify Suite Demo Produkte ist unentgeltlich.
    2. Die Nutzung des Service durch den Nutzer in allen anderen Fällen ist kostenpflichtig. Es gilt das von IncAG im Zeitpunkt der Bestellbestätigung angebotene Preismodel https://suite.inclusify.de und die für den jeweiligen Service jeweils festgelegte Vergütung. Die Vergütung gilt zuzüglich der jeweils anwendbaren gesetzlichen Mehrwertsteuer.
    3. IncAG kann die Vergütung für den Service durch einseitige Erklärung mit einer Ankündigungsfrist von 3 Monaten ändern und wird den Nutzer in diesem Fall schriftlich informieren. Der Nutzer kann im Falle einer Preiserhöhung die Vereinbarung mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung kündigen. Das Kündigungsrecht kann der Nutzer nur innerhalb eines Monats nach Zugang der Nachricht über die Preiserhöhung schriftlich ausüben. Macht der Nutzer von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Preisänderung zum angekündigten Zeitpunkt automatisch wirksam.
    4. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus. Die jährlichen Rechnungen sind mit Erhalt sofort fällig und innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Nutzer automatisch in Verzug. Monatliche Zahlungsvereinbarungen erfolgen ausschließlich per Lastschrift mit einem Zuschlag von 15%.
  7. Pflichten des Nutzers
    1. Der Nutzer hat über den Service die Möglichkeit, Nutzerinhalte in eine über den Service automatisiert erstellte App umzuwandeln und diese App einschließlich der Nutzer-Inhalte dann anderen Personen zur Verfügung zu stellen. An diesen Nutzerinhalten gewährt der Nutzer IncAG ein unwiderrufliches, weltweites, kostenloses, übertragbares, zeitlich unbefristetes, unterlizenzierbares Recht zur Nutzung, Veränderung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übersetzung und Veröffentlichung ausschließlich für den Zweck der Erbringung des Service.
    2. Soweit der Nutzer bei der Nutzung des Service IncAG Nutzer-Inhalte zur Verfügung stellt (z.B. in einen von IncAG bereitgestellten Speicher hochlädt), gewährleistet der Nutzer insbesondere, dass (i) der Nutzer die zur Erbringung des Service durch IncAG erforderlichen Rechte besitzt und alle dafür ggfs. notwendigen Einwilligungen eingeholt hat; (ii) die zur Erbringung des Service durch IncAG erforderliche Verwendung der Nutzer-Inhalte keine Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstigen Rechte Dritter (z.B. das Datenschutzrecht oder andere Persönlichkeitsrechte) verletzt; (iii) die Übermittlung der Nutzer-Inhalte und ihre vertragsgemäße Verwendung durch IncAG zur Erbringung des Service auch im Übrigen keine Gesetze oder Rechte verletzen, und (iv) die Nutzerinhalte keine Viren, Trojaner oder andere Schadsoftware enthalten. Insbesondere werden die Nutzerinhalte keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte enthalten. Der Nutzer wird IncAG unverzüglich informieren, sobald Anhaltspunkte für eine Verletzung der vorstehend beschriebenen Gewährleistungen vorliegen.
    3. Der Nutzer ist für die mit dem Service verarbeiteten Nutzer-Inhalte und sonstigen Daten selbst verantwortlich. IncAG ist nicht verpflichtet, Nutzer-Inhalte auf Rechtsverstöße zu überprüfen. IncAG ist aber berechtigt, die Verarbeitung der Nutzer-Inhalte durch den Service zu verweigern oder übermittelte Nutzer-Inhalte zu löschen, wenn nach Ermessen von IncAG Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ihre Verwendung gegen diese Vereinbarung verstoßen oder zu Rechtsverletzungen führen könnte.
    4. IncAG darf den Zugang zum Service für den Nutzer jederzeit sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus dieser Vereinbarung (insbesondere gegen die Gewährleistungen in Ziffer 7.2) verstößt.
  8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
    1. IncAG übernimmt keinerlei Gewährleistungen oder Garantien, dass der Service (i) mit der Hardware oder Software des Nutzers kompatibel ist; (ii) jederzeit oder zu bestimmten Zeiten uneingeschränkt zur Verfügung steht; (iii) die Anforderungen des Nutzers oder sonstige spezielle Leistungs- oder Funktionsanforderungen, die in dieser Vereinbarung nicht vereinbart sind, erfüllt; (iv) keine Datenverluste verursacht; (v) frei von Viren, Schadprogrammen, Störungen oder anderen sicherheitsgefährdenden Bestandteilen ist.
    2. Zum eigenen Schutz sowie zum Schutz des Service wird der Nutzer angemessene und aktuelle Sicherheitsvorrichtungen (Firewall, Virenscanner etc.) einsetzen.
    3. Stellt der Nutzer einen Mangel des Service fest, wird er IncAG unverzüglich darüber informieren und den Mangel und die Begleitumstände seines Auftretens möglichst detailliert beschreiben. IncAG wird sich bemühen, den Mangel innerhalb angemessener Zeit zu beheben. Die Pflicht zur Mangelbeseitigung beschränkt sich auf den Service, nicht aber auf die unter Nutzung des Service erstellten Apps. Ggfs. muss der Nutzer nach Behebung des Mangels durch IncAG im Service mit diesem die gewünschte App erneut erstellen. Erst nach zweimalig fehlgeschlagener Nachbesserung kann der Nutzer eine angemessene Herabsetzung der Vergütung für den jeweiligen Berechnungszeitraum verlangen oder den Vertrag kündigen, wenn ihm dessen Fortsetzung nicht mehr zumutbar ist. Weitere Ansprüche des Nutzers bei Mängeln sind ausgeschlossen.
    4. Keine Bestimmung in dieser Vereinbarung schließt die Haftung von IncAG dem Nutzer gegenüber aus für Personenschäden, Vorsatz oder arglistige Täuschung sowie sonstige Fälle zwingender Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen werden können.
    5. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet IncAG nur bis zur Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Eine wesentliche Vertragsverletzung liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Nutzer vertraut hat und auch vertrauen durfte.
    6. Die Haftung von IncAG für fahrlässige Vertragspflichtverletzungen ist außerdem insgesamt gegenüber dem Nutzer auf einen Betrag von EUR 10.000 pro Kalenderjahr beschränkt.
    7. Bei unentgeltlicher Nutzung des Service ist eine Haftung von IncAG gegenüber dem Nutzer ausgeschlossen, soweit nicht aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen unbeschränkt gehaftet wird.
  9. Freistellung
    1. Der Nutzer stellt IncAG, ihre Führungskräfte, Mitarbeiter und Subunternehmer von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen Verlusten, Schäden, Kosten und Ausgaben, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten frei, die aus (i) einer nicht dieser Vereinbarung entsprechenden Nutzung des Service oder (ii) einer Verletzung von Gesetzen oder Rechten Dritter durch Nutzer-Inhalte, den Nutzer oder eine Person, der der Nutzer die Nutzung des Service erlaubt, resultieren und vom Nutzer zu vertreten sind.
  10. Support und Updates
    1. IncAG bietet nach eigenem Ermessen einen beschränkten Produktsupport und Updates auf freiwilliger Basis an. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf weitergehenden Support, Updates oder Unterstützung durch IncAG.
  11. Laufzeit und Kündigung
    1. Diese Vereinbarung tritt in dem in Ziffer 2.4 beschriebenen Zeitpunkt in Kraft und gilt für die jeweils beauftragte Laufzeit.
    2. Eine Kündigung ist nur zum Ablauf der jeweils beauftragten Laufzeit möglich. Bei monatlicher Laufzeit beträgt die Kündigungsfrist 14 Tage zum Monatsende, bei jährlicher Laufzeit 3 Monate zum Ende des Vertragsjahres.
    3. Das Recht, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt in jedem Fall unberührt.
    4. Nach Kündigung dieser Vereinbarung hat der Nutzer alle Kopien von Komponenten des Service, die auf von ihm kontrollierten Geräten noch vorhanden sind, endgültig zu löschen. Es kann nicht gewährleistet werden, dass mit Hilfe des Service erstellte Apps nach Ende der Vereinbarung weiterhin funktionsfähig bleiben.
    5. IncAG behält sich das Recht vor, den Service jederzeit auch ohne Benachrichtigung vollständig oder teilweise zu modifizieren, auszusetzen oder einzustellen. Den Nutzern, die den Service entgeltlich nutzen, wird im Falle einer endgültigen Einstellung oder wesentlichen Einschränkung des Service die für den betreffenden Nutzungszeitraum entrichtete Vergütung (ggfs. anteilig) erstattet.
  12. Vertraulichkeit und Datenschutz
    1. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche ihm im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung und den unter ihr erbrachten Leistungen bekanntwerdenden Informationen, die als vertraulich bezeichnet oder aufgrund sonstiger Umstände als vertraulich oder als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse erkennbar sind, unbefristet geheim zu halten und sie nur für Zwecke dieser Vereinbarung zu nutzen.
    2. IncAG speichert und verarbeitet vom Nutzer übermittelte personenbezogene Daten ausschließlich zur Erbringung des Service und unter Beachtung des anwendbaren Datenschutzrechts. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass eine eventuelle Übermittlung personenbezogener Daten an IncAG (insbesondere als Teil der Nutzer-Inhalte) in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Datenschutzrecht erfolgt. IncAG ist bei Bedarf grundsätzlich bereit, mit dem Nutzer eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung gemäß § 11 BDSG abzuschließen.
    3. IncAG weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer-Inhalte unter Nutzung von Cloud-Services, die Subunternehmer von IncAG zur Verfügung stellen, gespeichert werden. Eine Speicherung von Nutzer-Inhalten an Standorten außerhalb der EU und des EWR findet nicht statt.
    4. Soweit IncAG im Rahmen der Nutzung des Service durch den Nutzer selbst personenbezogene Daten erhebt und verarbeitet, geschieht dies in Übereinstimmung mit der Datenschutzerklärung, die unter https://www.inclusify.de/datenschutz abrufbar ist.
  13. Sonstiges
    1. Sollte sich eine Bestimmung dieser Vereinbarung als ungültig oder nicht durchsetzbar erweisen, wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. An Stelle der ungültigen Bestimmung gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem von den Parteien rechtlich und wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
    2. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
    3. Soweit in dieser Vereinbarung für Erklärungen die Schriftform vorgeschrieben wird, ist eine Erklärung in Textform ausreichend. Dies gilt nicht für Kündigungen gemäß Ziffer 11, für die die gesetzliche Schriftform gemäß § 126 Abs. 1 BGB gilt.
    4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Nürnberg.